Antwort 06.02.2024 von Dagmar Schmidt SPD
Wir wollen auch weiterhin einen rechtssicheren und normenklaren Gesetzentwurf, auf den viele Bürgerinnen und Bürger warten.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 28.02.2024 von Rolf Mützenich SPD
ich freue mich mit Ihnen, dass das CanG nunmehr am 23. Februar verabschiedet wurde.
Antwort 02.02.2024 von Mario Czaja CDU
Ein Parteiverbot der AfD mag zunächst sinnvoll erscheinen, ist aber langfristig keine adäquate Lösungsstrategie um den Ursachen des Aufstiegs zu entgegnen.
Antwort 13.02.2024 von Marc Henrichmann CDU
Gerade aktuell, nach den jüngst veröffentlichen Meldungen über die “Geheimtreffen“ der AfD und deren Vorhaben ist aber unverkennbar, dass diese Partei der Demokratie und der Menschenwürde schadet.
Antwort 21.03.2024 von Michael Brand CDU
Die bei mehreren Stellen eingegangene Anfrage zu Drucksache 20/9176 kann aufgrund der großen Zahl an Projekten im Einzelnen durch ein einzelnes Bundestagsbüro nicht beantwortet werden.
Antwort 08.02.2024 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Bundesregierung arbeitet derzeit an einer Paketlösung.