(...) Mit dem Wandel zur digitalen Gesellschaft ergeben sich auch mit Blick auf ihre demokratische Verfassung erhebliche Chancen, aber auch erhebliche Herausforderungen für Demokratie und Staat und für politische und parlamentarische Prozesse. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.11.2020 von Hubertus Heil SPD
Antwort ausstehend von Grant Hendrik Tonne SPD
Antwort 14.09.2020 von Gregor Gysi Die Linke
(...) Tatsächlich spielen Lobbyinteressen eine viel zu große Rolle. (...)
Antwort 13.07.2020 von Katja Kipping Die Linke
(...) Eine Direktwahl des Bundespräsidenten sehe ich allerdings skeptisch. In einem präsidialen System, in dem der Präsident direkt gewählt wird, verfügt dieser in der Regel über viel weitreichendere Machtbefugnisse. Dies ist folgerichtig, halte ich aber nicht für erstrebenswert. (...)
Antwort 08.06.2020 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Bei all den Schwächen der Demokratie ist sie der Garant für ein freies, gerechtes und friedliches Zusammenleben. Es lohnt sich die Demokratie zu schützen, zu stärken und zu verbessern. (...)
Antwort 18.06.2020 von Gregor Gysi Die Linke
(...) Natürlich hat die parlamentarische Demokratie Schwächen. Sie ist aber auf jeden Fall besser als jede Diktatur. (...)