Antwort 09.03.2025 von Edgar Naujok AfD
Bei uns gilt die Meinungsfreiheit genauso wie die Freiheit des Mandates.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 10.04.2025 von Heiko Miraß SPD
Ich werde mich dafür einsetzen, dass sich alle Organisationen und Personen auch weiterhin unbeeinflusst für Demokratie und Toleranz einsetzen können.
Antwort 07.10.2025 von Bettina Martin SPD
Ich teile die Sorge, dass die erwähnte Kleine Anfrage einen einschüchternden Effekt auf die in Demokratieprojekten und anderen Initiativen ehrenamtlich aktive Zivilgesellschaft hatte.
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Antwort ausstehend von Stefanie Klee CDU
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU