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Portrait von Dr. Markus Rösler
Antwort 23.02.2016 von Markus Rösler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) nicht in jedem Fall über Volksentscheide geändert werden sollen. Eine weitere Absenkung der Beteiliungssätze bei Volksbegehren und Volksentscheid befürworte ich ausdrücklich auch für die Zukunft - dazu benötigen wir jedoch eine 2/3-Mehrheit im Parlament. In jedem Fall werde ich mich auch weiterhin für eine verstärkte Bürgerbeteiligung einsetzen. (...)

Antwort 18.02.2016 von Theresia Bauer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr L.,

Frage 1.: Nein.

Frage 2.: Nein.

Mit besten Grüßen

i.A. Michael Wustmann

Dr. Rainer Podeswa
Antwort 21.02.2016 von Rainer Podeswa AfD

Die Antwort ist sehr einfach und Parteiprogramm der AfD. Für alle, die das Programm nicht gelesen haben; die Antwort auf beide Fragen ist JA ! (...)