Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Ihre Fragen habe ich bereits umfassend unter der Frage zu "Leistung muss sich lohnen." beantwortet. Nachfolgend beantworte ich gerne Ihre Nachfragen.

Schluss mit Geiz ist geil!

Die Besoldung der Richterinnen und Richter an den Bundesgerichten erfolgt auf Grundlage der Besoldungsordnung R des Bundesbesoldungsgesetzes. Einen Entwurf für die Änderung dieses Gesetzes für die Jahre 2023 und 2024 hat die Bundesregierung jüngst auf den Weg gebracht.

Es wird dabei kontrovers diskutiert und sicher in der neuen Wahlperiode wieder auf die Agenda kommen.

Eine Werkstatt für behinderte Menschen ist in erster Linie eine Einrichtung zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am Arbeitsleben und zur Eingliederung in das Arbeitsleben.