Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
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Warum sind nach der Friedensdemo im Frühjahr in Berlin keine weiteren grossen Demos gemacht worden ?
Antwort 16.11.2023 von Amira Mohamed Ali BSW
Die nächste große Friedensdemonstration der Initiative "Nie wieder Krieg" findet am Samstag, den 25.11.2023 um 13:00 Uhr am Brandenburger Tor in Berlin statt.
Antwort ausstehend von Hendrik Wüst CDU
Antwort 05.07.2024 von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Recht auf freie Meinungsäußerung – auch in Form von friedlichen Demonstrationen – ist durch das Grundgesetz gedeckt. Antisemitische oder rassistische Hetze (wie auch die Gefährdung der öffentlichen Gesundheit) sind allerdings mit unserem Grundgesetz nicht vereinbar.
Antwort 02.02.2024 von Metin Hakverdi SPD
Die Behörden mussten die Gefahr, dass Straftaten wie Volksverhetzung auf Demonstrationen begangen werden, mit den Grundrechten auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit abwägen.
Antwort 04.08.2023 von Alfred Dannenberg AfD
"Brandmauer vor dem AfD-Büro": Wenn Sozialisten Mauern bauen, hat das bisher noch nie funktioniert.
Diese Demo war eine ziemliche Farce.