Antwort 23.01.2023 von Matthias Pawlik AfD
Eine Wende kann und sollte nur mit Vernunft und annehmbaren Alternativen vonstattengehen, nie mit Druck erzeugt werden.
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Antwort 23.02.2023 von Udo Schiefner SPD
Die Verantwortung für die Umsetzung eventuell günstigerer Varianten nach Bedarfen (z. B. für Studierende, Rentner, u. a.) liegt bei den jeweiligen Verkehrsverbünden in Abstimmung mit dem Land.
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Antwort 20.06.2023 von Volker Wissing parteilos
Wie Sie sicherlich wissen, gehen wir große Projekte im Bereich der Schiene an - die viel zu lange liegen geblieben sind - und fördern den intermodalen Verkehr.
Antwort 20.01.2023 von Tiemo Wölken SPD
Die Vorschriften und Verfahrensweisen in Bezug auf die Medizinisch-Psychologische Untersuchung sind in der Fahrerlaubnis-Verordnung und damit im nationalen Recht geregelt. Die EU-Richtlinie zum Führerschein beschreibt zwar, dass Verkehrsteilnehmer*innen, denen die Fahrerlaubnis entzogen wurde mithilfe eines Gutachtens einer zuständigen ärztlichen Stelle die Fahrerlaubnis wieder erteilt werden kann.
Antwort ausstehend von Lars Lindemann FDP