Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos • 20.06.2023

Wie Sie sicherlich wissen, gehen wir große Projekte im Bereich der Schiene an - die viel zu lange liegen geblieben sind - und fördern den intermodalen Verkehr.

Portrait von Tiemo Wölken
Antwort von Tiemo Wölken
SPD • 20.01.2023

Die Vorschriften und Verfahrensweisen in Bezug auf die Medizinisch-Psychologische Untersuchung sind in der Fahrerlaubnis-Verordnung und damit im nationalen Recht geregelt. Die EU-Richtlinie zum Führerschein beschreibt zwar, dass Verkehrsteilnehmer*innen, denen die Fahrerlaubnis entzogen wurde mithilfe eines Gutachtens einer zuständigen ärztlichen Stelle die Fahrerlaubnis wieder erteilt werden kann.

Portrait von Matthias Gastel
Antwort von Matthias Gastel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.11.2022

In diesem Zeitraum kann man unmöglich einen Koalitionsvertrag abgearbeitet haben

Portrait von Matthias Gastel
Antwort von Matthias Gastel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.11.2022

Wir arbeiten in der im Koalitionsvertrag vereinbarten "Beschleunigungskommission Schiene" an zahlreichen konkreten Maßnahmen, um Infrastrukturmaßnahmen schneller umsetzen zu können

Portrait von Heike Hannker
Antwort von Heike Hannker
FDP • 05.10.2022

für die Schüller und Azubis wollen wir ein echtes kostenfreies Azubiticket einführen.