Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Siegfried Walch
Antwort 06.07.2026 von Siegfried Walch CSU

Sehr geehrter Herr W., 

wir danken Ihnen für Ihre Mitteilung und für Ihr Engagement, den Austausch zwischen Bürgerinnen und Bürgern sowie ihren gewählten Vertreterinnen und Vertretern zu unterstützen.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 01.07.2026 von Bärbel Bas SPD

Ich bitte um Verständnis, dass ich Ihrer weit gefassten Frage mit meiner Antwort auf dieser Plattform nicht in Gänze gerecht werden kann. In aller Kürze: Als SPD stehen wir in dieser Koalition für einen starken, verlässlichen Sozialstaat, für Gerechtigkeit und faire Lastenverteilung und dafür, dass Lebensleistung etwas zählt.

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 07.06.2026 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

Genau deshalb werden wir jetzt einen umfassenden innerparteilichen Analyse- und Erneuerungsprozess starten.

Portrait von Sepp Müller
Antwort 29.05.2026 von Sepp Müller CDU

Richtig ist zugleich: In einer Koalition müssen unterschiedliche politische Vorstellungen zusammengeführt werden.

Portrait von Christos Pantazis
Antwort 18.05.2026 von Christos Pantazis SPD

Die vielfach diskutierte Honoraranpassung zum 1. April 2026 ist keine unmittelbare Entscheidung des Bundestages oder der Bundesregierung, sondern ein Beschluss des Erweiterten Bewertungsausschusses im Rahmen der gemeinsamen Selbstverwaltung von Krankenkassen und Kassenärztlicher Bundesvereinigung. Davon getrennt zu betrachten ist die aktuelle Debatte im Zusammenhang mit dem Gesetzentwurf zur Stabilisierung der GKV-Finanzen.

Porträtfoto von Mithat Capar vor einem lachsfarbenen Hintergrund. Er trägt einen blauen Pullover über einem weißen Hemd und lächelt freundlich in die Kamera.
Antwort 21.04.2026 von Mithat Çapar SPD

Genau deshalb tritt die SPD seit langem für eine Bürgerversicherung ein