Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Cornelia Möhring
Antwort von Cornelia Möhring
Die Linke
• 26.06.2024

Flugtaxis mit Steuergeldern zu fördern ist Verschwendung. Der Verkehrsminister muss Klimasektorenziele erfüllen statt diese weiter zu verfehlen.

Ingrid Nestle sitzend vor einer grünen Hecke in einem orangefarbenen Blazer
Antwort von Ingrid Nestle
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 12.04.2024

Wir brauchen ein ernsthafte, vom Klimaschutz geleitete Verkehrspolitik.

Frage von Mario B. • 26.03.2024
Portrait von Otto Fricke
Antwort von Otto Fricke
FDP
• 04.04.2024

Allerdings wurde das derzeitige Besteuerungssystem für Dieselkraftstoff unter Berücksichtigung des Nutzfahrzeugsektors sowie des gewerblichen Lkw-Verkehrs und dessen internationale Wettbewerbsfähigkeit eingeführt. Der Güterverkehr, der primär auf Dieselkraftstoff angewiesen ist, konkurriert mit europäischen Mitbewerbern, in dem ähnliche steuerliche Differenzierungen in anderen Ländern existieren.

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