Frage von Bernhard B. • 07.04.2024

Antwort von Cornelia Möhring Die Linke • 26.06.2024
Flugtaxis mit Steuergeldern zu fördern ist Verschwendung. Der Verkehrsminister muss Klimasektorenziele erfüllen statt diese weiter zu verfehlen.
Flugtaxis mit Steuergeldern zu fördern ist Verschwendung. Der Verkehrsminister muss Klimasektorenziele erfüllen statt diese weiter zu verfehlen.
Wir brauchen ein ernsthafte, vom Klimaschutz geleitete Verkehrspolitik.
Allerdings wurde das derzeitige Besteuerungssystem für Dieselkraftstoff unter Berücksichtigung des Nutzfahrzeugsektors sowie des gewerblichen Lkw-Verkehrs und dessen internationale Wettbewerbsfähigkeit eingeführt. Der Güterverkehr, der primär auf Dieselkraftstoff angewiesen ist, konkurriert mit europäischen Mitbewerbern, in dem ähnliche steuerliche Differenzierungen in anderen Ländern existieren.
Nein.