Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Markus Reichel im Sitzen
Antwort 14.10.2024 von Markus Reichel CDU

Ich werde mich daher dafür einsetzen, dass Klimaschutz mehr als Gemeinschaftsaufgabe verstanden wird und auch nachhaltig betrieben wird.

Portrait von Kassem Taher Saleh
Antwort ausstehend von Kassem Taher Saleh BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Torsten Herbst
Antwort 24.09.2024 von Torsten Herbst FDP

Auch beim ÖPNV finanziert der Bund - anders als im Grundgesetz vorgesehen - mittlerweile einen Großteil der Kosten. Ich halte es daher für nicht sonderlich zielführend, Klimaschutz zusätzlich als Gemeinschaftsaufgabe in das Grundgesetz aufzunehmen.

Portrait von Merle Spellerberg
Antwort ausstehend von Merle Spellerberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Bernhard Hoppe-Biermeyer
Antwort 04.10.2024 von Bernhard Hoppe-Biermeyer CDU

Den Klimaschutz als Gemeinschaftsaufgabe im Grundgesetz zu verankern, halte ich grundsätzlich für eine gute Idee, aber für schwer umsetzbar, weil andere Interessengruppen, Ähnliches mit gleichem Recht fordern

Portrait von Sebastian Fiedler
Antwort 17.07.2024 von Sebastian Fiedler SPD

Ich verweise in diesem Zusammenhang auf meine Antwort zu Ihrer Frage vom 6. Juli 2023. In der Beantwortung Ihrer damaligen Frage habe ich meine Position dargelegt