Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christophe S. • 11.11.2024
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Sehr geehrte Frau Mohammed Ali, ich möchte sie nocheinmal fragen wie ihre Partei zum Thema Sexarbeit steht und was sie damit meinen das NM miteinzubeziehen?
Portrait von Amira Mohamed Ali
Antwort ausstehend von Amira Mohamed Ali BSW
Frage von Rebecca K. • 12.09.2024
Was planen sie gegen Menschenrechtsverletzungen durch die aktuelle Asylpolitik zu tun?
Portrait von Sebastian Hartmann
Antwort 18.10.2024 von Sebastian Hartmann SPD

Den Vorwurf der Menschenrechtsverletzungen durch die aktuelle Asylpolitik teile ich gar nicht. Deutschland ist stattdessen ein vorbildliches Land.

Frage von erwin w. • 28.08.2024
Wann brechenSie endlich alle Beziehungen zu Diktaturen,z.B.Rußland,China,Ungarn,VAE,Quatar ,Kuba ab,in denen die Menschenrechte mit "Füßen"getreten werden und politisch motivierte Morde verübt werden?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD
Frage von Sandra U. • 20.07.2024
Wann werden Vorfälle von Machtmissbrauch durch Kostenträger in der beruflichen Reha untersucht?
Kerstin Griese MdB
Antwort 17.01.2025 von Kerstin Griese SPD

Entscheidungen eines Rehabilitationsträgers können beim Bundesamt für soziale Sicherung angemahnt werden.

Frage von Sandra U. • 20.07.2024
Wann kommt das Schutzkonzept vor Machtmissbrauch durch Kostenträger?
Kerstin Griese MdB
Antwort 26.01.2025 von Kerstin Griese SPD

Seit dem Teilhabestärkungsgesetz sind alle Leistungserbringer zu geeignetem Gewaltschutz verpflichtet.