Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Rebecca K. • 12.09.2024
Was planen sie gegen Menschenrechtsverletzungen durch die aktuelle Asylpolitik zu tun?
Portrait von Sebastian Hartmann
Antwort 18.10.2024 von Sebastian Hartmann SPD

Den Vorwurf der Menschenrechtsverletzungen durch die aktuelle Asylpolitik teile ich gar nicht. Deutschland ist stattdessen ein vorbildliches Land.

Frage von erwin w. • 28.08.2024
Wann brechenSie endlich alle Beziehungen zu Diktaturen,z.B.Rußland,China,Ungarn,VAE,Quatar ,Kuba ab,in denen die Menschenrechte mit "Füßen"getreten werden und politisch motivierte Morde verübt werden?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD
Frage von Sandra U. • 20.07.2024
Wann werden Vorfälle von Machtmissbrauch durch Kostenträger in der beruflichen Reha untersucht?
Kerstin Griese MdB
Antwort 17.01.2025 von Kerstin Griese SPD

Entscheidungen eines Rehabilitationsträgers können beim Bundesamt für soziale Sicherung angemahnt werden.

Frage von Sandra U. • 20.07.2024
Wann kommt das Schutzkonzept vor Machtmissbrauch durch Kostenträger?
Kerstin Griese MdB
Antwort 26.01.2025 von Kerstin Griese SPD

Seit dem Teilhabestärkungsgesetz sind alle Leistungserbringer zu geeignetem Gewaltschutz verpflichtet.

Frage von Dietmar K. • 19.07.2024
Finden Sie es unterstützungswürdig das in der Ukraine Frauen von der Mobilisierung ausgeschlossen sind, gleichzeitig aber Männer wegen Personalmangel mit körperlicher Gewalt zwangsrekrutiert werden?
Portrait von Sara Nanni
Antwort 22.01.2025 von Sara Nanni BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Unsere grüne Politik zielt auf eine freie und souveräne Ukraine, deren Bürger*innen selbstbestimmt in Frieden leben können.