Frage von Katrin S. • 25.04.2023
Antwort von Volker Wissing parteilos • 30.05.2023
Die Änderung der Schiffssicherheitsverordnung zielt nicht auf die Erschwerung von privater Seenotrettung ab.
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Frage von Michael H. • 25.04.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 11.05.2023
Eine Entscheidung, ob und wie eine mögliche Anpassung erfolgt, ist noch nicht getroffen worden
Frage von Susanne K. • 25.04.2023
Antwort von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.05.2023
Die Interessen des Denkmalschutzes und die der Energiewende müssen abgewogen werden. Der Gesetzentwurf zur Novellierung des GEG enthält eine Ausnahmeregelung.
Frage von Susanne K. • 25.04.2023
Antwort von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.05.2023
Aus Ihrer Frage geht nicht hervor, worauf sich ihre These stützt. Wir haben keine Anhaltspunkte für Ihre Vermutung, daher können wir Ihre Frage leider nicht abschließend beantworten.
Frage von Dieter J. • 25.04.2023
Antwort von Lars Klingbeil SPD • 28.04.2023
Für Anliegen an mich als Parteivorsitzenden können Sie sich gerne an lars.klingbeil@spd.de wenden.
Frage von Patricia H. • 25.04.2023
Antwort von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.07.2023
Vereinfacht kann festgehalten werden, dass Nahrungsmittel grundsätzlich mit dem ermäßigten Umsatzsteuersatz von sieben Prozent besteuert werden. Dies gilt auch für vegane Nahrungsmittel.