Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Birgit Sippel
Antwort von Birgit Sippel
SPD
• 10.09.2021

Ich kann Ihnen nur empfehlen, dass Sie sich mit dem beschriebenen Fall an den Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung wenden.

Portrait von Norbert Lins
Antwort von Norbert Lins
CDU
• 04.10.2021

grundsätzlich nicht vereinbar, Eltern behinderter Pflegekinder höhere Hürden aufzuerlegen als Eltern nichtbehinderter Pflegekinder, wenngleich das Wunsch- und Wahlrecht nach aktueller Rechtslage bei "unverhältnismäßigen Mehrkosten" eingeschränkt werden kann.

Portrait von Rainer Wieland
Antwort von Rainer Wieland
CDU
• 29.09.2021

Auf Initiative der CDU/CSU-Fraktion hat der Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend des Deutschen Bundestags am 21. April 2021 einen Gesetzesentwurf für ein neues Kinder- und Jugendstärkungsgesetz verabschiedet

Portrait von Anna Cavazzini
Antwort von Anna Cavazzini
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.10.2021

Jeder, der wie Menschen mit Behinderungen Unterstützung braucht, sollte in dem Maße unterstützt werden, wie er/sie es braucht. Das gilt besonders für Kinder. Dabei soll es keine Rolle spielen, ob es sich um leibliche Kinder oder Pflegekinder handelt. Pflegekinder haben ein Recht auf dauerhafte und stabile Lebensverhältnisse. Deshalb wollen wir Pflegekinder und Pflegefamilien unterstützen und ihre rechtliche Situation verbessern.

Portrait von Christian Kühn
Antwort von Christian Kühn
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.09.2021

Solange Kinder das Wunsch- und Wahlrecht nicht alleine ausüben können bzw. ihre Entscheidungen nicht selbst mitteilen können oder dürfen, sind die Eltern, von wenigen Ausnahmen abgesehen, für mich deren besten Vertreter*innen. Dabei darf es keine Rolle spielen, ob es die leiblichen Eltern oder die Pflegeeltern sind.

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