Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Wir müssen gemeinsam mit unseren europäischen Partner alles tun, um militärische Auseinandersetzungen zu verhindern." Sie können sich sicher sein, dass unsere Sicherheitspolitiker und Verantwortliche in Außen- und Verteidigungsministerium die Entwicklung in der Region genauestens beobachten und hinter den Kulissen alle erdenkliche tun, um eine Deeskalation zu erreichen. Von diesen Bemühungen liest man natürlich nicht in der Zeitung, das passiert hinter verschlossenen Türen, um den Erfolg nicht zu gefährden. (...)
(...) Jahrhundert sein. Nationalismus hat noch nie zum Wohle der Menschheit beigetragen. Deshalb lehne ich jede Form des Nationalismus kategorisch ab. (...)
(...) Trump fordert uns heraus und stellt die Grundwerte der offenen Gesellschaft und der westlichen Demokratie in Frage. Unsere Antwort darauf muss sein: Erstens mehr Wertschätzung für Demokratie, für demokratische Werte und für demokratische Spielregeln. Zweitens mehr Europa. (...)
(...) In diesem Sinn finde ich die frühe deutsche Positionierung im Fall Venezuela befremdlich. Man provoziert durch eine Anerkennung Guaidòs möglicherweise eine Intervention der USA. (...)