Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Das Landtagswahlprogramm der Linken enthält detaillierte Ausführungen, wie wir uns die nächsten Schritte beim weiteren Ausbau direktdemokratischer Instrumente vorstellen. (...)

(...) Ich habe ein paar Bekannte in der Schweiz. Oft habe ich sie gefragt, wie sie die häufige Mitbestimmung bei Volksentscheiden usw. selbst empfinden. (...)

(...) Nein. "Nebeneinkünfte" meinen hier Lohn, Gehalt und sonstige Einkünfte, die die Abgeordneten neben ihren Diäten erhalten. Eine solche Offenlegung begünstigt bestimmte Berufsgruppen, deren Einkünfte beispielsweise in Besoldungslisten abgelesen werden können, während es andere Berufsgruppen, besonders aus dem Bereich der Selbständigen und anderer freien Berufe, benachteiligt, da deren Einkommen Teil ihres Geschäftsgeheimnisses sind. (...)

(...) Frage 1: Nein (...)

Antwort auf 1 Frage:

Ja, Ja.

*Stefan Dreher*