Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 23.10.2018 von Joachim Herrmann CSU

(...) Gerade im Bereich Cybercrime, wo die Täter auf Grund der Omnipräsenz des Internets nicht an Ländergrenzen gebunden sind und weltweit von jedem Internetanschluss aus agieren können, kommt den Auslandsdelikten ein hoher Stellenwert zu. Denn viele Täter schädigen bayerische Bürger aus dem Ausland heraus. (...)

Portrait von Stefan Schuster
Antwort 12.10.2018 von Stefan Schuster SPD

(...) Die Führungsgruppe Katastrophenschutz (unter anderem: Leitung der Berufsfeuerwehr und der Oberbürgermeister) ist in vielerlei Hinsicht gut vorbereitet auf den Umgang mit Katastrophen. Ich muss Ihnen aber ehrlich sagen, dass man im Detail gerade im Bereich CBRN (chemisch, biologisch, radiologisch, nuklear) nicht auf alle Szenarien vorbereitet sein kann. Die Führungsgruppe ist aber auf die verschiedensten Einsatzlagen mit Katastrophenschutzplänen eingestellt. (...)

Portrait von Jürgen Purzner
Antwort 29.09.2018 von Jürgen Purzner PIRATEN

(...) Ich weiß nicht, welchen der vielen Abhörskandale Sie meinen.  Ich nehme an, es geht um das Abhören durch in- und ausländische (...)

Frage von Johann M. • 25.09.2018
Frage an Andreas Zimmer von Johann M. bezüglich Recht
Portrait von Andreas Zimmer
Antwort 26.09.2018 von Andreas Zimmer BAYERNPARTEI

(...) Kameras sind passive Sicherheitseinrichtungen und können nicht aktiv bei Straftaten, Unfällen oder anderen Situationen eingreifen. Sie dient ausschließlich der Überwachung des Einzelnen und greift daher in die Freiheit der Menschen ein. Stichwort (Big Brother is watching you). (...)

Portrait von Ulrike Scharf
Antwort 26.09.2018 von Ulrike Scharf CSU

(...) Sie liegt in der Verantwortlichkeit der Kommunen. Die Kommunen können solche Anlaufstellen wie Frauenhäuser selbst betreiben oder sich – wie meist – Angeboten von anderen (z. B. (...)