Uli Grötsch
SPD

Frage an Uli Grötsch von Tvfryn Jnyx bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

21. November 2018 - 12:02

Sehr geehrter Grötsch,

das Versagen der Geheimdienste bzgl. rechtsextremer Netzwerke in der Bundeswehr und bei Behörden wird immer deutlicher.

Sie als Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGR) sagten der Taz:

"Es gibt auch im Kontrollgremium Berichtspflichten, also Sachverhalte, über die uns Nachrichtendienste per Gesetz informieren müssen. Das ist in diesem Fall nicht geschehen, obwohl die Terrorpläne in Norddeutschland und die bundesweiten Chatnetzwerke nicht nur dort, sondern auch im Innenausschuss des Bundestags schon Thema waren."
(...)
"Christof Gramm, der Chef des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), sagte erst vergangene Woche, es gebe keine gewaltbereiten Extremisten in der Bundeswehr.

Die Aussage hat mich verwundert. Herr Gramm weiß schon, in welcher Verantwortung er dahingehend ist. Ich werde im Kontrollgremium seine Sichtweise hinterfragen. Ich erwarte eine lückenlose Aufarbeitung."
http://www.taz.de/SPD-Politiker-ueber-Prepper-Netzwerk/!5548782/

Herr Gramm sagte dies auf der öffentlichen Sitzung des PKGr.
http://www.taz.de/!5551239/

Wäre da nicht Gelegenheit gewesen, diese Frage an ihn zu stellen?

Mit freundlichen Grüßen

Tvfryn Jnyx

Frage von Tvfryn Jnyx
Antwort von Uli Grötsch
23. November 2018 - 09:23
Zeit bis zur Antwort: 1 Tag 21 Stunden

Sehr geehrte Frau Jnyx,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Sie haben natürlich recht und natürlich haben wir nach rechtsextremen Netzwerken in seinem Zuständigkeitsbereich gefragt. Dr. Gramm hat aber in der öffentlichen Anhörung diese Frage mit "Nein" beantwortet. Und am Montag berichtet die TAZ von rechtextremen Netzwerken. Mit diesem Umstand werde ich ihn in der nächsten Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums konfrontieren und ihm auf den Zahn fühlen. Seien Sie sich sicher, dass dieser Sachverhalt mich und uns noch eine Weile intensiv beschäftigen wird.

Freundliche Grüße

Uli Grötsch, MdB