Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Joachim W. • 25.09.2023
Hinzuverdienstgrenze bei ehemaligen Bundesbeamten (Pensionist): Wie hoch ist die Hinzuverdienstgrenze bei ehemaligen Bundesbeamte ?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 13.11.2023 von Hubertus Heil SPD

Regelungen zur Beamtenversorgung fallen nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Arbeits- und Sozialminister, sondern liegen im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI).

Frage von Arne B. • 21.09.2023
Beihilfe im Krankheitsfalll bei Beamten - warum benötigt die Beihilfestelle im Freistaat Sachsen über 6 Wochen für die Bearbeitung von Beihilfeabrechnungen?
Portrait von Michael Kretschmer
Antwort 28.09.2023 von Michael Kretschmer CDU

Sehr geehrter Herr B.,

Frage von Lisa M. • 20.09.2023
Was möchten Sie gegen die Ungerechtigkeiten bei den Bediensteten beim Land Hessen unternehmen. 1.) wöchentliche Arbeitszeit für Beamten von 41 Stunden und Angestellten 40 Stu
Portrait von Lena Weber
Antwort ausstehend von Lena Weber FREIE WÄHLER
Frage von Jasmin O. • 18.09.2023
Sehr geehrter Herr Sonne, widerspricht eine Einführung der pauschalen Beihilfe für Beamte nicht dem Grundgesetz, da hier nicht alle gleich behandelt werden? Ich für meinen Teil, bereits seit 8 Jahren
Portrait von Dennis Sonne
Antwort 19.09.2023 von Dennis Sonne BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Um Ihre Frage beantwortet zu bekommen, ob die Einführung der Pauschalen Beihilfe gegen das Grundgesetz verstößt, empfehle ich Ihnen einen Fachjuristen anzufragen.

Frage von Sebastian S. • 16.09.2023
Warum ist es Ihnen so wichtig, dass Grundschullehrkräfte, die mit A12 bereits finanziell sehr gut dastehen, noch einmal eine kräftige Gehaltserhöhung bekommen? Warum verdienen Polizisten nicht mehr?
Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU