Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Henning Otte
Antwort 13.05.2019 von Henning Otte CDU

(...) wollen Sie bestreiten, dass Russland zum ersten Mal nach dem zweiten Weltkrieg auf der Krim eine Grenze mit militärischen Mitteln verschoben hat? Wollen Sie bestreiten, dass der Bürgerkrieg in der Ostukraine ohne Russland so nicht möglich wäre? (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 18.07.2018 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Juli hat mich erreicht. Tatsächlich brauchen wir bessere Beziehungen zu China und zu Russland, gerade auch bei Dialog und Wirtschaftlicher Austausch um bestimmte negative Erscheinungen in dieser Ländern abbauen können. (...)

Portrait von Bärbel Kofler
Antwort 05.07.2018 von Bärbel Kofler SPD

(...) Die Bundeswehr beteiligt sich aktuell an keinem sogenannten robusten Militäreinsatz, der Kampfhandlungen beinhaltet. Alle Einsätze der Bundeswehr erfolgen auf Grundlage von Resolutionen der Vereinten Nationen, per Beschluss des Rates der Europäischen Union oder im Rahmen eines Einsatzes der NATO. An Einsätzen der NATO beteiligt sich die Bundeswehr mit Aufklärungsmitteln, im Bereich der Ausbildung und an der Sicherung von Handelsrouten. (...)

Alexander S. Neu
Antwort 13.06.2018 von Alexander S. Neu Die Linke

(...) Die Bundesregierung will das deutsche Militär für globale Machtprojektionen aufrüsten. Die Militärministerin steht für die Durchsetzung geopolitischer Ansprüche und der diesen zugrundeliegenden deutschen Konzerninteressen. (...)

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 10.07.2018 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) danke für Ihre Nachricht. Allerdings sind Sie bei uns Grünen an der falschen Adresse, denn wir lehnen die Erhöhungen des Rüstungsetats natürlich auch ab. Hier die Stellungnahme unserer Abrüstungspolitischen Sprecherin Katja Keul auf den von Ihnen erwähnten Sipri-Bericht. (...)