Antwort 14.12.2023 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Regelbedarfe werden in einem transparenten Verfahren ermittelt. Eine Absenkung unter das Existenzminimum ist verfassungsrechtlich nicht möglich.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.01.2024 von Serap Güler CDU
Ich bin der Auffassung, dass Leistung und Bildungsgerechtigkeit zusammen gedacht werden müssen.
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Antwort ausstehend von Gitta Connemann CDU
Antwort 27.11.2023 von Bernd Rützel SPD
Menschenrechtsorganisation berichten übrigens, dass unter den aus der Ukraine geflüchteten Männern im wehrfähigen Alter auch viele ehemalige Soldaten seien, die in der Ukraine lange an der Front gekämpft haben, aber davon traumatisiert sind und keine Möglichkeit sehen, wieder zurück an die Front zu gehen.
Antwort 13.12.2023 von Manuel Gava SPD
In Zeiten von Fachkräftemangel und eines straffen Bundeshaushalts ist die Bedeutung des aktivierenden Arbeitsmarkts nicht zu unterschätzen.