Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Heider
Antwort von Matthias Heider
CDU
• 29.01.2018

Sehr geehrter Herr R.,

vielen Dank für Ihre Nachricht vom 9. Januar 2018, in der Sie Bezug auf eine heimatnahe Unterbringung der Flüchtlinge nehmen.

Portrait von Corinna Miazga
Antwort von Corinna Miazga
AfD
• 18.01.2018

(...) Dieses bringt allerdings auch nichts, wenn nicht endlich die Duldung von eigentlich Ausreisepflichtigen eingestellt wird und deren Rückführung konsequent betrieben wird. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 16.01.2018

(...) Wichtiger als die Überlegung, wo man welche Flüchtlingslager finanziert und ob es sinnvoll wäre, andere Länder damit zu belasten, ist die Frage, wie wir schnell und wirksam die Fluchtursachen überwinden können. Wie erreichen wir, dass Kriege aufhören, dass die soziale Frage der Menschheit endlich gerecht beantwortet wird, dass die auch zum Tode führenden Umweltschäden schnell überwunden werden. (...)

Bundestagsabgeordnete für Berlin-Mitte
Antwort von Eva Högl
SPD
• 17.01.2018

(...) Die Innenminister von Bund und Ländern haben sich darauf verständigt, den Abschiebestopp für Syrer um ein weiteres Jahr bis Ende 2018 zu verlängern. Um die Situation vor Ort künftig besser beurteilen zu können, soll die Bundesregierung in der Zwischenzeit eine aktualisierte Bewertung der Sicherheitslage in dem Land vornehmen. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 12.01.2018

(...) Außerdem hat jeder Flüchtling das Recht, dass sein Antrag auf Asyl in einem rechtsstaatlichen Verfahren genau geprüft wird. Pauschale Aussagen sind deshalb nicht möglich. (...)

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