Frage von Gisela R. • 18.08.2021
Antwort von Erich Utz Die Linke • 21.08.2021
Mit Volksabstimmungen kann die Bevölkerung unmittelbar und direkt an konkreten politischen Entscheidungen mitwirken.
Mit Volksabstimmungen kann die Bevölkerung unmittelbar und direkt an konkreten politischen Entscheidungen mitwirken.
Der Volksentscheid zum Erhalt des Flughafen Tegels dürfte in etwa den Kosten entsprechen, die durch die Abstimmung zum Tempelhofer Feld entstanden sind.
Die SPD setzt sich seit langem für Volksentscheide auf Bundesebene ein und auch ich denke, dass plebiszitäre Elemente unsere Demokratie stärken können.
Ich persönlich würde mir wünschen, dass eine Website für bundesweite Volksabstimmungen direkt vom Staat kommt.