
Ich halte Überzeugungsarbeit für besser als eine Impfpflicht. Ein Gesetz könnte im Parlament per Volksbegehren angeregt werden.
Ich halte Überzeugungsarbeit für besser als eine Impfpflicht. Ein Gesetz könnte im Parlament per Volksbegehren angeregt werden.
Enteignung ist der falsche Weg, Hilfe für gefährdete Gebiete durch Milieuschutzgebiete, Verbesserung der Eigentumsbildung, Verbot der Spekulation ist wichtig
Mit Volksabstimmungen kann die Bevölkerung unmittelbar und direkt an konkreten politischen Entscheidungen mitwirken.
Der Volksentscheid zum Erhalt des Flughafen Tegels dürfte in etwa den Kosten entsprechen, die durch die Abstimmung zum Tempelhofer Feld entstanden sind.
Die SPD setzt sich seit langem für Volksentscheide auf Bundesebene ein und auch ich denke, dass plebiszitäre Elemente unsere Demokratie stärken können.
Ich persönlich würde mir wünschen, dass eine Website für bundesweite Volksabstimmungen direkt vom Staat kommt.