Bei einem Sondervermögen handelt es sich haushaltsrechtlich um einen Sonderfall, der so aber nicht neu ist. Für diesen Sonderfall gibt es einen eigenen Begriff.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 29.03.2022 von Felix Döring SPD
Antwort 09.06.2022 von Oliver Grundmann CDU
Der bloße Vergleich der Militärausgaben hinkt. (...)
In der Ukraine steht Freiheit gegen Diktatur auf dem Spiel.
Antwort 12.04.2022 von Marco Buschmann FDP
Mit Blick auf meine Position zum Sondervermögen Bundeswehr verweise ich Sie freundlichst auf meine Antwort auf Ihre hier gestellte Frage vom 03.03.2022.
Antwort 17.03.2022 von Thorsten Frei CDU
Leider fehlt es aktuell auch wegen des Sparprogramms der letzten Jahre und Jahrzehnte an zu vielen Stellen. Diese Defizite abzubauen wird Zeit und Geld in Anspruch nehmen.
Antwort 23.03.2022 von Derya Türk-Nachbaur SPD
Die F-35 Kampfflugzeuge sollen den mittlerweile veralteten Bestand der Luftwaffe ersetzen und die Bündnisfähigkeit Deutschlands sicherstellen.
Antwort 23.03.2022 von Klaus Holetschek CSU
Die finanzielle Ausstattung der Bundeswehr ist aber nur das eine. Was es darüber hinaus braucht, ist ein klares Bekenntnis zur Bundeswehr durch Politik und Gesellschaft!