Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) ich habe mich zwischenzeitlich dazu entschieden, diese mir über dieses Portal gestellten Fragen nicht mehr individuell zu beantworten. (...)

(...) Dennoch bleibt das Problem, dass die Judikative keine völlig neutrale dritte Kraftsäule des Staates ist. Dies könnte man ändern, indem die Richter der allerobersten Gerichte auf Lebenszeit gewählt würden.

(...) wie Sie sicherlich beobachtet haben, ist in den vergangenen Wochen die Diskussion um die Garnisonkirche um ein paar neue Aspekte reicher geworden. (...)

(...) Ihrer Anfrage entnehme ich, daß Ihnen zu DDR-Zeiten die Intelligenzrente wegen Ihrer systemkritischen Einstellung verwehrt wurde. Nun geht nicht hervor, ob Sie bereits zu DDR-Zeiten in Rente gingen, oder erst nach 1990. (...)