Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Barbara Lenk
Antwort 28.03.2022 von Barbara Benkstein AfD

Die AfD wendet sich gegen jede Form von Extremismus, egal ob von rechts, links oder religiös motiviert. Wir stehen fest auf dem Boden des GG. Wir fordern daher, jeden Extremismus zu bekämpfen.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 15.12.2021 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

dass die AfD-Fraktion Hannes Gnauck im Wissen um seine Einstufung durch den Militärischen Abschirmdienst als Extremist in den Verteidigungsausschuss schickt, ist eine Verhöhnung des Ausschusses.

Portrait von Frank Ullrich
Antwort 13.07.2022 von Frank Ullrich SPD

Gegen Rechtsextremismus und Volksverhetzung vorzugehen, ist eine gemeinsame Aufgabe. Demnach können rechtsextreme Strukturen nicht allein von staatlicher Seite bekämpft werden.

Frage von Stefan K. • 16.10.2021
Wie stehst Du zur Desiderius-Erasmus-Stiftung??
Portrait von Boris Mijatović
Antwort 19.10.2021 von Boris Mijatović BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich halte die Äußerungen von Frau Steinbach für sehr gefährlich und beobachte die Publikationen der Stiftung mit hoher Aufmerksamkeit und noch größerer Sorge.

Frage von Stefan K. • 16.10.2021
Wie stehst Du zur Desiderius-Erasmus-Stiftung??
Portrait von Awet Tesfaiesus
Antwort 17.08.2022 von Awet Tesfaiesus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Denn Maßgabe für die Arbeit der Stiftungen ist die aktive Unterstützung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung.