Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Björn Z. • 17.06.2024
Hallo Herr Demir, spielt es eine Rolle, ob man vor dem Antrag auf Einbürgerung tlw. Bürgergeld erhalten hat oder ist nur relevant, ob man zum Zeitpunkt der Antragstellung Sozialleistungen bezieht?
Hakan Demir
Antwort 18.06.2024 von Hakan Demir SPD

Früherer Sozialleistungsbezug ist kein Ausschlussgrund und das wird auch unter der neuen Rechtslage so bleiben.

Frage von Christine W. • 31.05.2024
Warum besteht für viele arbeitende Menschen während aktiver Arbeit, aber auch und gerade im Alter, in Deutschland keine/kaum Chance auf umfassende gesellschaftliche Teilhabe?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Hannah M. • 16.05.2024
Wie erklären Sie, das unter Keynesianischer Denkschule, trotz massiver Investitionen und SozialstaatAUSBAU, die Schuldenquote trotzdem sank?
Portrait von Christian Dürr
Antwort 17.06.2024 von Christian Dürr FDP

Die Tatsachengrundlage Ihrer These möchte ich bezweifeln

Frage von Franz K. • 09.05.2024
Bitte skizzieren Sie die Politik der MLPD zur gegenwärtigen sozialen Lage und ihre Forderungen an die europäische Politik zu diesem Thema.
Direktkandidat der MLPD/Internationalistischen Liste Wahlkreis 124 -Bottrop-Recklinghausen III und Landesliste Thüringen, Kandidat für den wissenschaftlichen Sozialismus! Jede Stimme zählt!
Antwort ausstehend von Stefan Engel MLPD
Frage von Oleg S. • 19.04.2024
Wieso wurde darauf verzichtet den unbestimmten Rechtsbegriff des "erheblichen Vermögens" während der Coronakrise im § 67 Abs. 2 SGB II und § 141 Abs. 2 SGB XII zu konkretisieren?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 01.07.2024 von Hubertus Heil SPD

Der Begriff des erheblichen Vermögens wurde in den Fachlichen Weisungen der Bundesagentur für Arbeit zum SGB II konkretisiert

Frage von Peter F. • 30.03.2024
Unterhalb welchen Monatseinkommens habe ich einen Anspruch darauf, dass mich das Sozialamt HM bei der Anschaffung einer Brille unterstützt ?
Portrait von Uli Watermann
Antwort 01.04.2024 von Uli Watermann SPD

Laut Bundesgesetzgebung gehört der Erwerb einer Brille derzeit grundsätzlich nicht zu den Leistungen, für die der Staat finanzielle Unterstützung für Bürgergeld-empfängerinnen und -empfänger bereitstellt