Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carsten Schneider
Antwort ausstehend von Carsten Schneider SPD
Portrait von Carsten Müller
Antwort 27.03.2024 von Carsten Müller CDU

Das erlittene Unrecht der mutigen Menschen, die sich gegen die SED-Diktatur aufgelehnt haben, muss unabhängig von der sozialen Lage der Betroffenen entsprechend gewürdigt werden

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 11.04.2024 von Hubertus Heil SPD

Opfer von Gewalttaten haben bei Vorliegen der Voraussetzungen bis zum 31. Dezember 2023 unter anderem eine monatliche Grundrente nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG) erhalten. Diese wurde jährlich entsprechend dem Prozentsatz angepasst, um den sich der aktuelle Rentenwert in der gesetzlichen Rentenversicherung geändert hat.

Frage von Günter A. • 12.03.2024
Warum haben sed Opfer kein inflationsausgleich bekomm
Portrait von Katrin Helling-Plahr
Antwort 21.03.2024 von Katrin Helling-Plahr FDP

sofern Sie mit Ihrer Anfrage auf die Dynamisierung der SED-Opferrente abzielen, die im Koalitionsvertrag vereinbart ist, so ist diese nach wie vor festgeschriebenes Ziel dieser Wahlperiode.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 25.03.2024 von Hubertus Heil SPD

Sollten Sie mit der „Opferrente“ nicht die Leistungen für Opfer von Gewalttaten nach dem OEG beziehungsweise SGB XIV gemeint haben, sondern die Entschädigung für Opfer der SED-Diktatur, so weise ich darauf hin, dass hierfür das Bundesministerium der Justiz (BMJ) zuständig ist.