Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Mieves
Antwort 24.07.2026 von Matthias Mieves SPD

Wenn Sie mich fragen, was oder welche Zuschrift mich besonders bewegt hat: Es war und ist das Gesamtbild, das ich aus all diesen Nachrichten und Praxisbeispielen gewonnen habe.

Portrait von Matthias Mieves
Antwort 21.07.2026 von Matthias Mieves SPD

Durch die Rückführung in ein begrenztes Gesamtbudget könnten die finanziellen Anreize sinken, zusätzliche Behandlungskapazitäten aufzubauen. Diese Sorge ist also nicht unbegründet und darf nicht einfach beiseitegeschoben werden. Genau deshalb hat sich die Koalition auf zusätzliche Schutzregelungen verständigt.

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 21.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Warum die Angemessenheitsprüfung im parlamentarischen Verfahren gestrichen wurde

Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Uwe Schmidt
Antwort 21.07.2026 von Uwe Schmidt SPD

Das GKV-BStabG ist ein Spargesetz und kann nur eine Übergangslösung sein. Gleichzeitig müssen die vereinbarten Strukturreformen konsequent vorangetrieben und umgesetzt werden – insbesondere die Krankenhausreform, die Reform der Notfallversorgung, die Weiterentwicklung des Apothekenwesens, eine stärkere Primärversorgung sowie die weitere Digitalisierung des Gesundheitswesens.

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 19.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Wenn aus Vergütungsinteressen eine medizinische Unterstellung konstruiert wird.