Antwort 09.12.2021 von Jens Spahn CDU
Sehr geehrter Herr E.,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de
Sehr geehrter Herr E.,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de
Ob eine Person geimpft oder ungeimpft ist, darf im Zuge der Behandlung und bei Bewertung der jeweiligen Situation keine Rolle spielen.
Zeitgleich mit den Plenarsitzungen finden häufig Ausschusssitzungen und andere Termine statt, (...)
Das Infektionsschutzgesetz ist ein Bundesgesetz. Für dessen Erarbeitung, Änderung und Bewertung ist in unserem Staat die Bundesebene zuständig.