Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Nina Warken
Antwort 26.05.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,
 
vielen Dank für Ihre Nachricht.
 
Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ werden nicht mehr bearbeitet.
 

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 18.05.2026 von Simone Borchardt CDU

Osteopathie Berufsgesetz - Termin und Teilnehmerkreis noch nicht öffentlich bestätigt

Portrait von Christos Pantazis
Antwort 17.06.2026 von Christos Pantazis SPD

Ich setze mich in diesem Verfahren dafür ein, die vorgesehene Regelung noch einmal kritisch zu überprüfen und Anpassungen vorzunehmen. Dabei wird insbesondere zu prüfen sein, wie vorhandene Qualifikationen angemessen berücksichtigt und praktikable Übergangs- beziehungsweise Bestandsschutzregelungen ausgestaltet werden können.

Foto Dr. Janosch Dahmen MdB
Antwort 16.06.2026 von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Zur inhaltlichen Frage: Eine qualitätsorientierte Steuerung in der Kieferorthopädie ist aus unserer Sicht grundsätzlich vertretbar. Im KFO-Bereich bestehen strukturelle Überversorgungstendenzen, und gezielte fachliche Eingrenzungen unterscheiden sich methodisch von pauschalen Leistungskürzungen, die wir an anderer Stelle des GKV-BStabG kritisieren.

Portrait von Dorothea Kliche-Behnke
Antwort ausstehend von Dorothea Kliche-Behnke SPD
Portrait von Florian von Brunn
Antwort 17.07.2026 von Florian von Brunn SPD

Für mich sind die Kürzungen, die vor allem CDU und CSU in der Regierung wollen und durchsetzen, sehr kritisch. Egal, ob es um die Einsparungen im Gesundheitsbereich, beim Elterngeld oder Wohngeld geht.