Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Simon S. • 02.01.2024
Wie stehen Sie zum geplanten Cannabisgesetz? Werden Sie dafür stimmen oder wird man wieder von der SPD enttäuscht werden?
Portrait von Marja-Liisa Völlers
Antwort 19.06.2024 von Marja-Liisa Völlers SPD

Wie Sie inzwischen wissen, hat die SPD-Bundestagsfraktion dem Cannabisgesetz mehrheitlich zugestimmt. Dies gilt auch für mich.

Frage von Simon S. • 02.01.2024
Wie stehen Sie zum Cannabisgesetz? Werden Sie dafür stimmen oder wird man wieder von der SPD enttäuscht werden?
Uwe Schmidt
Antwort 29.01.2024 von Uwe Schmidt SPD

Ich werde mich dem nicht entgegenstellen und dem Gesetzesvorschlag zustimmen.

Frage von Danilo H. • 02.01.2024
In ihrem Wahlkreise reichte im Oktober 2023 ihre Fraktion gemeinsam mit der Fraktion der AfD einen Antrag ein. Wie verhält sich dies mit der von Ihrer Partei verhängten "Brandmauer" zur AfD?
Prof. Dr. Michael Schierack, MdL
Antwort 08.01.2024 von Michael Schierack CDU

Für mich ist klar, dass es auf kommunaler Ebene keine Koalitionen oder feste Vereinbarungen zur Zusammenarbeit mit der AfD gibt. Den von Ihnen angesprochenen Antrag CDU-AfD kann ich nicht abschließend bewerten, da ich nicht Mitglied der Stadtverordnetenversammlung Cottbus bin.

Frage von Jens V. • 02.01.2024
Guten Tag, wie wollen sie die Strompreise wieder runter bekommen? Wenn der Strompreis an der Börse 0 Cent kostet, muss ich trotzdem 18cent bezahlen pro KWH.
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN