Antwort 29.01.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Als Grüne setzen wir uns schon seit sehr langer Zeit für eine Bürgerversicherung ein. Aber auch an zeitnahen Verbesserungen der Versorgung arbeiten wir sehr intensiv.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 09.01.2024 von Thorsten Frei CDU
Ich wüsste nicht, warum wir uns vor wissenschaftlichen Erkenntnissen und Fachmeinungen sperren würden. Wenn ich mir den UN-Drogenbericht anschaue, sehe ich, dass etwa 300 Mio. Menschen Cannabis konsumieren und die Tendenz steigend ist.
Antwort 08.01.2024 von Albrecht Schütte CDU
Weitere AFD Verbände sollten als gesichert rechtsradikal eingestuft werden. Einem Verbot sind enge Grenzen gesetzt. Demokratie muss durch Argumente überzeugen.
Antwort 03.04.2024 von Jan-Peter Röderer SPD
Die von Ihnen angefragte PRÜFUNG eines Verbotsverfahrens ist meines Erachtens hier ergänzend ein sinnvoller Schritt und führt dann hoffentlich zu dem Ergebnis, ob ein tatsächliches Verbotsverfahren sinnvoll ist.
Antwort 12.01.2024 von Adis Ahmetović SPD
Der Einsatz für Menschenrechte sowie humanitäre Hilfe sind erforderliche und nachhaltig wirkende Instrumente der Außen- und Sicherheitspolitik.
Antwort 08.01.2024 von Stephan Brandner AfD
Die AfD-Fraktion will den Versandhandel mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln in Deutschland verbieten