Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Nils Schmid MdB
Antwort von Nils Schmid
SPD
• 14.04.2022

Ich würde mir selbstverständlich wünschen, dass wir in einer Welt leben, in der wir diese weitreichenden Schritte nicht gehen müssen.

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort von Roderich Kiesewetter
CDU
• 10.04.2022

eine Reise nach Kiew ist nur dann hilfreich, wenn es sich nicht lediglich um einen Solidaritätsbesuch handelt, sondern konkrete Unterstützungszusagen erfolgen.

Portrait von Daniel Sieveke
Antwort von Daniel Sieveke
CDU
• 08.04.2022

Aus meiner Sicht ist das „Z“-Symbol vergleichbar mit anderen verfassungsfeindlichen Symbolen zu werten und sollte daher umgehend bei Demonstrationen und Aufmärschen verboten werden.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 28.07.2022

Prorussische Demonstrationen hierzulande haben eine Debatte über mögliche Konsequenzen für das Zeigen von Symbolen ausgelöst, die Unterstützung für den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg auf die Ukraine ausdrücken.

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