Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Kooperation statt Konfrontation und Krieg, gute Arbeit und Renten, faire Handelsabkommen, mehr direktdemokratische Entscheidungen, weniger Lobby-Einfluss

Zunächst sind Ministerposten und bestimmte Stellen, wie zum Beispiel Verfassungsschutz, mit Fachkräften zu besetzt.

(...) benötigen eine stabile Regierungsmehrheit und das Vertrauen des Volkes, dass diese Regierung über den gewählten Zeitraum hält und nicht bei der kleinsten Unstimmigkeit stürzt.

Meine These ist, die Wahlen in einer sozialistischen Gesellschaft wären viel freier, als das was wir heute im Rahmen des bürgerlichen Parlamentarismus erleben.

da bin ich beim Kollegen Aiwanger die Aussage hat er zurecht getroffen und ist Gesetzlich verbrieft

Ich kann mir ein Modell in Anlehnung an die Regelungen in Bayern auch auf Bundesebene zu zentralen Fragen vorstellen.