Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Julia Post
Antwort 10.07.2024 von Julia Post BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Tod macht mich betroffen. Als Grüne setzen wir uns auf EU-Ebene für bessere landwirtschaftliche Bedingungen, faire Löhne und besseren Arbeitsschutz ein!

Hakan Demir
Antwort 27.06.2024 von Hakan Demir SPD

Abgesehen von unwirksamen Einbürgerungen oder Verzicht durch die Person selbst darf der deutsche Pass nur bei Eintritt in ausländische Streitkräfte bzw. eine terroristische Gruppe im Ausland entzogen werden.

Frage von Neil Dominik K. • 24.06.2024
Warum werden Süßwaren mit lediglich 7% USt versteuert?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 27.06.2024 von Gregor Gysi Die Linke

. Ich verstehe Ihre Argumentation. Allerdings musste eine rechtliche Unterscheidung zwischen Genussmitteln und anderen Lebensmitteln getroffen werden, damit es nicht dauernd zu Rechtsstreitigkeiten kommt, ob etwas ein Lebensmittel oder ein Genussmittel ist.

Frage von Sabine K. • 24.06.2024
Was tun bei russischen Überfall
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 03.07.2024 von Alexander Dobrindt CSU

Dafür braucht es ein verteidigungsfähiges Deutschland, das seine Sicherheit mit militärischen Mitteln schützen kann. Abschreckung muss ein funktionsfähiges Mittel zur Erzeugung von Sicherheit sein.

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW