Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Milena G. • 08.01.2024
Wann wird das CannG auf der Tagesordnung zur 2/3 Lesung stehen?
Portrait von Sven Lehmann
Antwort 10.01.2024 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir Grüne setzen uns dafür ein, dass der vereinbarte Gesetzentwurf zeitnah verabschiedet wird und am 01.04.23 Inkrafttreten kann

Frage von Milena G. • 08.01.2024
Wann wird das CannG auf der Tagesordnung zur 2/3 Lesung stehen?
Portrait von Franziska Hoppermann
Antwort 19.03.2024 von Franziska Hoppermann CDU

Es hat sehr lange gedauert, bis die Ampel-Koalition einen zwischen den drei regierungstragenden Fraktionen abgestimmten Gesetzesentwurf in das Plenum einbringen konnte.

Frage von Reiner R. • 08.01.2024
Warum hat Herr Scholz die Bürger im Septemper 2021, was die MwSt in der Gastronomie angeht, angelogen?
Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort 05.02.2024 von Dagmar Schmidt SPD

Zunächst möchte ich richtigstellen, dass die unter der Vorgängerregierung während der Pandemie beschlossene Reduzierung der Mehrwertsteuer auf Speisen und Getränke von 19 auf sieben Prozent eine bis Ende des Jahres 2023 befristete Maßnahme war.