Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.01.2024 von Stephan Brandner AfD
Für uns steht fest: wer arbeiten kann, muss arbeiten gehen. Wer nicht oder nicht Vollzeit arbeiten kann, muss unterstützt werden. Unser Prinzip ist einfach und einlänglich.
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Antwort 24.01.2024 von Christoph de Vries CDU
die sog. Werte Union hat vor einigen Tagen beschlossen, eine eigene Partei zu gründen.
Antwort 05.07.2024 von Falko Droßmann SPD
Ein Mittel der demokratischen Fraktionen im Deutschen Bundestag, um der von der AfD ausgehenden Gefahr für unsere Demokratie zu begegnen, ist es, sich politisch klar und unmissverständlich von der AfD abzugrenzen und jeglicher Zusammenarbeit auf allen politischen Ebenen eine klare Absage zu erteilen
Antwort 05.07.2024 von Tessa Ganserer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Es ist gemeinsame Aufgabe aller überzeugten Demokratinnen und Demokraten, die AfD vor allem inhaltlich zu stellen, ihr zuallererst so den Nährboden zu entziehen sowie extremistischem Hass und Hetze entschieden entgegenzutreten.
Gleichzeitig müssen selbstverständlich alle Verfassungsorgane ständig die aktuellen Einschätzungen der Sicherheitsbehörden und Argumente des Für und Wider eines Verbots sorgfältig abwägen und aus den Erkenntnissen Konsequenzen ziehen.