Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 12.10.2023 von Johann Saathoff SPD

Der im Internet veröffentlichte Referentenentwurf des BMI zur Sicherstellung einer amtsangemessenen Bundesbesoldung und -versorgung vom 16.01.2023 wird derzeit weiterhin fortgeschrieben und zwischen den Bundesressorts abgestimmt

Portrait von Jens Teutrine
Antwort 19.10.2023 von Jens Teutrine FDP

Bürgergeld ist für die, die erwerbsfähig sind & arbeiten können. Wer nicht mitwirkt, wird sanktioniert. Wer nachweislich nicht kann, erhält andere Leistungen.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 19.12.2023 von Hubertus Heil SPD

Das Bürgergeld ist die Grundsicherung für Arbeitsuchende. Es ist von der Hilfe zum Lebensunterhalt bzw. der Grundsicherung im Alter und Erwerbsminderung zu unterscheiden. Ersteres wird in SGB II geregelt, letztere in SGB XII.

Portrait von Franziska Giffey
Antwort ausstehend von Franziska Giffey SPD
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort 09.10.2023 von Carsten Linnemann CDU

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