In der aktuell sehr herausfordernden Situation in den Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen wollen wir diesen Einsatz anerkennen. Der Bund wird hierfür eine Milliarde Euro zur Verfügung stellen
auch wenn die die aktuellen Impfstoffe nur reduziert vor einer Ansteckung gegen Omikron schützen, ist die Impfung immer noch die erste Wahl bei der Bekämpfung der Pandemie.
Die 3G-Regel wurde für den Schutz der Arbeitnehmer verabschiedet. Eine darauf gestützte finanzielle Entschädigung von Arbeitnehmern kann ich mir dementsprechend grundsätzlich nicht vorstellen.
bei den fraglichen Impfstoffen handelt es sich um erprobte und zugelassene Stoffe, die umfassend geprüft sind.
Die Impfstoffe wurden bereits millionenfach angewendet, so dass Schäden über das bekannt gewordene Maß hinaus nach aktuellem Kenntnisstand ausgeschlossen werden können.
Das Land Niedersachsen und der Bund fördern die Beschaffung von Luftreinigern für allgemeinbildende Schulen und Kindertageseinrichtungen mit insgesamt 30 Millionen Euro.
Wenn der Scheitelpunkt bei den Infektionen erreicht ist, müssen freiheitseinschränkende Maßnahmen zurückgenommen werden. Deswegen ist es richtig, dass sich die Bund-Länder-Konferenz am 16. Februar auf eine stufenweise Öffnung bis hin zum Auslaufen aller Maßnahmen am 19. März verständigt hat.