Antwort 02.07.2024 von Roderich Kiesewetter CDU
Die Verantwortung für den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg trägt allein Russland.
Die Verantwortung für den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg trägt allein Russland.
Unser ausdrückliches Ziel ist ein für alle Beteiligten praktikables und handhabbares Gesetz, das dem Gesundheitsschutz Rechnung trägt. Daher danke ich Ihnen auch in diesem Zusammenhang für Ihre Hinweise.
Dort habe ich alle Fragen ausführlich beantwortet.
Für uns steht fest: wer arbeiten kann, muss arbeiten gehen. Wer nicht oder nicht Vollzeit arbeiten kann, muss unterstützt werden. Unser Prinzip ist einfach und einlänglich.