Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) die Pop Up Bike Lane in absehbarer Zeit kommen wird (...)

(...) Nicht erforderlich und ordnungspolitisch bedenklich erscheint uns Freien Demokraten allerdings die Errichtung eines staatseigenen Beratungsunternehmens (...)

(...) Unseres Erachtens ist die Vorauswahl bestimmter Büros nicht transparent, aber in dieser Form wohl rechtlich zulässig. (...)

(...) da ich in den gesamten Prozess nicht einbezogen war, kann ich ihn auch nicht beurteilen. (...)

(...) dementsprechend schließe ich mich der Haltung des Senats an. (...)