Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix N. • 02.02.2024
Was passiert mit den Behindert Werkstätten, wenn ihr mal die kanzler/in oder Den Kanzler stellen werden?
Portrait von Kay Gottschalk
Antwort 12.04.2024 von Kay Gottschalk AfD

Wie Sie in unserem Antrag „Ausgleichsabgabe neu – Mehr Menschen mit Behinderung in Arbeit bringen“ (20/5999) erkennen können, ergibt sich daraus, dass wir mehr Menschen mit Behinderung in "echte" Arbeit bringen wollen.

Frage von Heinrich P. • 02.02.2024
Sieht die Anwendung des lang erwarteten BBVAngG auch eine Nachzahlung bei zwischenzeitlich eingetretenen Trennungen/Scheidungen, sofern der kinderbezogene FamZuschlag wg. §40(6)BBesG wegfällt, vor?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 14.02.2024 von Johann Saathoff SPD

Das BMI steht nach wie vor zur Nachzahlung an alle Besoldungs- und Versorgungsberechtigten des Bundes auch ohne Widerspruch rückwirkend bis zum Jahr 2021.