Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 15.12.2021 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

der Fall von Julien Assange steht beispielhaft dafür, dass Menschenrechte unteilbar und allgemein gültig sind und Julian Assange selbstredend uneingeschränkt zustehen müssen.

Maria Klein-Schmeink
Antwort 23.12.2021 von Maria Klein-Schmeink BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Tatsächlich liegt der Einsatz von Brechmitteln in der Zuständigkeit der Länder. Aber trotzdem, wenn Menschen gegen ihren Willen Brechmittel verabreicht werden, ist das mit einem hohen Gesundheitsrisiko verbunden - ganz zu schweigen von den menschenunwürdigen Begleitumständen. Der Einsatz muss verboten werden und wird in den Landesparlamenten -von Seiten der Grünen- schon lange gefordert.

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 13.12.2021 von Dietmar Bartsch Die Linke

Deshalb geht es aus meiner Sicht in der China-Taiwan-Frage nicht darum, sich als deutsche Opposition - die (auch) diesen Konflikt nicht lösen wird - auf „eine Seite zu schlagen“, sondern darum, die verantwortlichen Akteure auf ihre Verantwortung für den Frieden hinzuweisen. 

Portrait von Britta Haßelmann
Antwort 16.12.2021 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

diese vierte Welle der Corona-Pandemie ist dramatisch. Laut Robert-Koch Institut sind die aktuellen Fallzahlen höher als alle Werte, die auf dem Höhepunkt vorangegangener Erkrankungswellen verzeichnet wurden.

Portrait von Stephan Weil
Antwort ausstehend von Stephan Weil SPD