Antwort 03.02.2025 von Hubertus Heil SPD
Der Bezug von Bürgergeld begründet für erwerbsfähige Leistungsberechtigte grundsätzlich Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV).
Der Bezug von Bürgergeld begründet für erwerbsfähige Leistungsberechtigte grundsätzlich Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV).
Tierschutz ist als Staatsziel im Grundgesetz verankert.
Bisher liegt für die Regelung der Arbeit im Home Office kein Gesetzentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vor.
Verbesserungen erfordern EU-weite Einigkeit, um die Balance zwischen Nahrungsmittelversorgung für alle Bürger und Tierschutz zu wahren.