Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Frage von Holger G. • 14.09.2023

Sind Sie mit der aktuellen Klimapolitik auf Bundes- und Landesebene einverstanden und falls nicht - was würden Sie konkret verändern wollen?

Antwort von Michael Mach

dieBasis • 16.09.2023

Nein, dieBasis präferiert Umweltschutz statt Klimaschutz. Ich persönlich lehne auch die übereilte und ideologiegeleitete Energiewende ab. Klick für mehr...

Frage von Lothar M. • 14.09.2023

Die Grünen sind 2021 zur Bundestagswahl mit der Forderung angetreten, keine Waffen und Rüstungsgüter in Kriegsgebiete zu liefern. Verstehen Sie die Wähler, die hierin einen Riesen-Wahlbetrug sehen?

Antwort ausstehend von Annalena Baerbock

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Frage von Mario W. • 14.09.2023

Gibt es eine prioritäten geführte Regel oder Gesetz im Haushaltsausschuss was dazu führt das die jeweiligen Kommunen zuerst berücksichtigt werden?

Antwort von Jens Cotta

AfD • 04.07.2024

Nach meinem Kenntnisstand gibt es kein Gesetz, das vorschreibt, dass die Kommunen bei der Haushaltsplanung zuerst berücksichtigt werden müssen. Die Bedürfnisse der Kommunen werden jedoch durch verschiedene Mechanismen und Verfahren berücksichtigt, die von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich sein können.