Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lisa Gnadl
Antwort von Lisa Gnadl
SPD • 15.08.2023

Wir werden uns auf allen Ebenen für die Einführung der solidarischen Bürgerversicherung einsetzen und möchten so die Zwei-Klassen-Medizin überwinden

Portrait von Johann Saathoff
Antwort von Johann Saathoff
SPD • 15.05.2023

Leider sieht das BMI aktuell keine Spielräume für diese Maßnahme, ist aber perspektivisch darum bemüht zu einer Situation zu gelangen, die die Rücknahme dieser Erhöhung möglich macht.

Portrait von Kristina Vogt
Antwort von Kristina Vogt
Die Linke • 21.04.2023

Ich halte den Schlichtungsvorschlag in den Tarifverhandlungen für einen gangbaren Weg.

Portrait von Sabine Friedel
Antwort von Sabine Friedel
SPD • 18.04.2023

Sie ist im ursprünglichen Gesetzentwurf nicht enthalten, wird aber von der Koalition per Änderungsantrag ergänzt.