Ich möchte deshalb grundsätzlich zu bedenken geben, dass ein Scheitern vor dem Bundesverfassungsgericht die AfD vermutlich zum Profiteur eines Verbotsverfahrens machen würde.
Als Demokratin ist meine Haltung zur AfD klar: Rechte und rechtsradikale Parteien müssen wir in unseren Parlamenten nicht uneingeschränkt dulden.
Nein, in Algerien ist die Menschenrechtslage etwa problematisch.
Bürgergeld reicht nicht aus! Behauptung der BILD ist höhnisch. Viele wollen arbeiten, können aber nicht. Realistisch keine Verbesserung durch BG-Einführung.
Arbeit ist für die meisten Menschen mehr als Broterwerb. Keine sozialpolitische Reform wäre allein imstande, Arbeit vollends unattraktiv zu machen.
Falls Sie selbst durch Hubschrauberflüge an Sonn- und Feiertagen belästigt werden, bedauern wir dies außerordentlich. Fakt ist: Lärm macht krank. Dementsprechend müssen Lärmschutzbestimmungen zwingend eingehalten werden.