Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Lucas K. • 17.09.2023
Antwort von Georg Kippels CDU • 14.06.2024 Zudem gibt es in der NEM-Verordnung bislang keinerlei Festlegungen zu zugesetzten Stoffen und deren Höchstmengen. Besonders vor dem Hintergrund, dass eine Einstufung und Prüfung der Produkte, resp. deren Wirksamkeit und Sicherheit durch die Lebensmittelbehörden der Länder aufgrund mangelnder Kapazitäten nur stichprobenartig erfolgt, ist dies aus gesundheitspolitischer Sicht nicht akzeptabel.
Frage von Peter B. • 17.09.2023
Antwort ausstehend von Klaus Schwarz dieBasis Frage von Franz T. • 17.09.2023
Antwort ausstehend von Corinna Rüffer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Alexander K. • 17.09.2023
Antwort von Nina Scheer SPD • 02.07.2024 Aus meiner Sicht ist das vordringlichste Ziel, den Ausbau der Erneuerbaren Energien so schnell als möglich voranzutreiben, auch um über den Weg der Sektorkopplung in den Bereichen Verkehr und Gebäude weiter voranzukommen.
Frage von Alexander K. • 17.09.2023
Antwort von Hakan Demir SPD • 08.10.2023 das Klimaabkommen von Paris gilt nach wie vor.
Frage von Horst G. • 17.09.2023
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP