Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gabriele F. • 07.08.2026
Wie stehen Sie zum Pflegeneuordnungsgesetz, sind die Folgen für Menschen mit Demenz und ihrer Angehörigen, besonders für früh Betroffenen unter 65 Jahren ausreichend bedacht worden?
Portrait von Konstantin von Notz
Antwort ausstehend von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Volker H. • 06.08.2026
Sehr geehrter Herr Stegemann, wie stehen Sie zur geplanten 30-%-Kürzung der Rentenpunkte für pflegende Angehörige und werden Sie im Bundestag gegen diese Leistungskürzung stimmen?
Albert Stegemann, Ihr Abgeordneter für das Emsland und die Grafschaft Bentheim
Antwort 21.08.2026 von Albert Stegemann CDU

Die soziale Pflegeversicherung muss umfassend reformiert werden, um das System zu stabilisieren und zukunftsfähig zu machen.

Frage von Regina P. • 05.08.2026
Betreff: Pflegereform – Kürzung der Rentenpunkte für pflegende Angehörige: wie stehen Sie konkret dazu, dass im Rahmen der Pflegereform die Rentenansprüche pflegender Angehöriger gekürzt bzw. abgeschafft werden sollen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 06.08.2026 von Thorsten Frei CDU

Bei der Pflegeversicherung gilt für mich: Sie muss dauerhaft finanziell stabil bleiben, aber Reformen dürfen nicht zulasten derjenigen gehen, die pflegen oder auf Leistungen angewiesen sind

Frage von Sigrid Z. • 05.08.2026
Wie kann Betreuung für Pflegebedürftige gewährleistet werden? Wie vermeide ich das "abrutschen" in die eigene Altersarmut? Wo bekomme ich pflegerische Unterstützung um mich zu entlasten, z.B. Urlaub?
Portrait von Nina Warken
Antwort ausstehend von Nina Warken CDU
Frage von Angelika K. • 05.08.2026
Sehr geehrte Frau Lindholz, bitte setzen Sie sich dafür ein, dass das PNOG nicht in allen Fällen umgesetzt wird. Die Zahlung des Eigenanteils für Pflegeheime ist schon jetzt unbezahlbar, wer bekommt schon eine Rente von 3500 Euro?
Portrait von Andrea Lindholz
Antwort 29.09.2026 von Andrea Lindholz CSU

Zum aktuellen Zeitpunkt muss man aber auch klar sagen: Aktuell werden lediglich Pläne diskutiert. Das Gesetz zur Neuordnung der Pflege (PNOG) soll im Herbst im Kabinett beraten werden, sodass auch die parlamentarischen Beratungen erst dann beginnen werden.