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AfD-Direktkandidatin WK 48
Antwort von Ingeborg Horn-Posmyk
AfD • 03.02.2025

die Entscheidung des IGH ist für mich nicht nachvollziehbar

Auf dem Bild sieht man Nina Eisenhardt in die Kamera lächeln. Ihre Haare sind offen, sie trägt eine braune Brille und einen schwarzen Blazer. Im Hintergrund sieht man verschwommen Stauden oder Büsche.
Antwort von Nina Eisenhardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.02.2025

Dieser Antrag bekräftigt die Solidarität mit Israel und verurteilt jegliche Formen von Antisemitismus und Gewalt.

Jörg Cezanne, MdB
Antwort von Jörg Cezanne
Die Linke • 04.02.2025

Der IGH wertete die anhaltende Diskriminierung der palästinensischen Bevölkerung einschließlich willkürlicher, teils lang anhaltender Inhaftierung als Verstoß gegen das Besatzungsrecht sowie gegen Art. 3 der Rassendiskriminierungskonvention.

Portrait von Melanie Wegling
Antwort von Melanie Wegling
SPD • 21.02.2025

Das IGH-Gutachten liefert in diesem Kontext eine wertvolle Grundlage, um die aktuelle Lage völkerrechtlich einzuordnen